Abschied von den GRÜNEN


Die jüngst veröffentlichte Schrift von Tristan Abromeit (*1934), Gründungsmitglied der GRÜNEN, birgt durch seine herangezogene historische, ökonomische und soziologische Sicht ein interessantes Verständnis des insbesondere auf Parteienebene scheinbar nicht zu überwindenden kapitalistischen Systems, wobei vorgeschlagene Lösungen zur Deflationsvermeidung konsequent ignoriert werden.

Er schreibt darin über die Entwicklung der grünen Bewegung zur Partei DIE GRÜNEN, der Ausgrenzung freiwirtschaftlicher Gründungsmitglieder und der Entschärfung der eigentlichen grünen Ideale durch den Zustrom linker Parteimitglieder und rechnet mit der vorhandenen Parteiendemokratie samt Staatsgebilde – welches ständig zum Totalitarismus tendiert – und der scheinbar hilflosen Suche zur Lösung der sozialen Frage ab, bei der man sich ständig im Kreis dreht.

So sei das ursprüngliche Ziel der GRÜNEN (die Sprengung des vorhandenen Parteienkartells, damit in der Politik neue Inhalte zur Sprache kommen) mit einem neuen Ziel ersetzt worden (der Aufnahme der GRÜNEN in das bestehende Kartell), weil sich dadurch die persönlichen Machtinteressen der Landes- und Bundesdelegierten eher verwirklichen ließen.

Doch damit seien DIE GRÜNEN politisch praktisch überflüssig geworden, da sie, so wie einst die SPD, derlei Zugeständnisse innerhalb der Fraktion und auch an potentielle Koalitionspartner machte, die zum ideologischen Selbstverrat der GRÜNEN führen mussten.

Daraus schließt Abromeit, dass politische Parteien mehr Probleme verursachen als sie lösen könnten und plädiert daher für ein besseres Selektionssystem zur Besetzung von politischen Ämtern, einen anderen politischen Wettbewerb und für eine Entlastung des Staates durch die Bildung von Parlamenten der Betroffenen in Form von Föderationen auf privatrechtlicher Basis (wie in der Gründungszeit der Grünen gefordert). Wichtig ist Abromeit, dass diese Änderungen in einem Verfassungsgebungsverfahren eingeführt werden, das man wirklich demokratisch nennen kann.

Weiter führt er aus, wie der Charakter als Parteimitglied in der Politik durch die Politik verdorben werde, da hier nicht die Sache, sondern die Person im Vordergrund stehe, bei der man sich im gegenseitigen Schlagabtausch von der Sache abwende und letztlich im schädlichen Kompromiss wiederfände, der das Problem der Sache nicht beseitigt, sondern ggf. sogar verstärkt.

Die extremen Gruppierungen (links wie rechts gleichermaßen) lebten vom Schlagabtausch mit der politischen Mitte, die sich wiederum als bessere Menschen deklarieren dürften und im Gegenzug den Extremen die gewünschte öffentliche Aufmerksamkeit zukommen lasse. Auch die Ursache der Extreme fänden wir in der politischen Mitte, die es versäumt habe, mit Leistungen zu überzeugen.

So seien Inhalte eben nicht nur durch den sich ändernden Sprachgebrauch missverstanden, sondern vor allem vom linken Parteiflügel dazu genutzt worden, auszugrenzen, statt diese überhaupt verstehen zu wollen.

Im Folgenden geht Abromeit auf die historische Entwicklung der freiwirtschaftlichen Bewegung ein.

Er betrachtet die Freiwirtschaftsschule als positivistische Verknüpfung von Keynesianern und Monetaristen, bevor sich diese überhaupt entwickelt haben und konkludiert die ökonomische Auffassung der etablierten Parteien bis dato wie folgt:

Denn alle Parteien – auch die Bündnisgrünen – glauben, mit einer Mixtur aus Zentralverwaltungswirtschaft und Marktwirtschaft, mit unzähligen Verboten und Bestechungen – Subventionen genannt -, mit einem willkürlichen Nehmen und Geben von Papa Staat – den man durchaus als größten Raubritter aller Zeiten benennen kann – könne man die ökonomischen Probleme lösen und wenigstens für die Mehrheit der – den dann zu Dank verpflichteten – Bürger ein kleines Paradies der glücklichen Sklaven schaffen. Ich nenne diese Einstellung und dieses Verfahrens ‚Sozialdemokratismus‘.

Dem Gegenüber lesen wir bei der Zielsetzung der Aktionsgemeinschaft Soziale Marktwirtschaft (ASM) 1953, die Ludwig Erhards Zustimmung fand, folgendes:

„Die Wirtschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland ist eine soziale Marktwirtschaft. Sie beruht auf privatem Eigentum und monopolfreiem, ungehindertem Leistungswettbewerb aller Wirtschaftsteilnehmer, um das größtmögliche Sozialprodukt zu erzielen und sozial gerecht nach Leistung zu verteilen…“

Doch stattdessen habe sich eine Mischung zwischen Privat- und Staatskapitalismus etabliert und die GRÜNEN haben sich bei der möglichen Umsetzung einer Verfassung, die eine natürliche Ökonomie anstrebe, als Bremsklotz entwickelt, statt sich auf den Zweck ihrer Gründung zu besinnen.

Und so schließt Abromeit auch mit einer ausführlichen Kritik des aktuellen grünen Gesellschaftsvertrags bzgl. Geld-, Bildungs- und Bodenreform, etc. und zieht daraus seine persönliche Konsequenz: den Parteiaustritt.

Gruß, Mario

– direkt zur Schrift „Mein Abschied von den GRÜNEN“
– mehr von Tristan Abromeit gibt es unter tristan-abromeit.de

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