Macht Grundeinkommen abhängig?

Von Erika Reglin-Hormann

Warum polarisiert das Grundeinkommen?

Warum haben so viele Menschen eine spontan positive Idee davon und warum haben genauso viele eine Aversion? Die einen sehen darin vollkommen neue Möglichkeiten und Chancen. Die anderen fragen, ob der Mensch etwa in Abhängigkeit bleiben will. Eines der Argumente gegen ein BGE lautet, dass wir uns in eine neue Abhängigkeit begeben würden, wenn jeder ein Grundeinkommen als selbstverständlich und anspruchsberechtigt betrachtete.

Gehen wir der Sache etwas nach. Was ist damit gemeint? Wem gegenüber machte man sich abhängig? Bedingt eine Abhängigkeit nicht eine Schuldigkeit? Wem etwas gegeben wird, der schuldet etwas. Ist das eine allgemein anerkannte Wahrheit? Rührt daher der Spruch “nichts ist umsonst”? Gebiert Schenken Misstrauen? Und ist das BGE eine Schenkung? Wenn man es so verstünde, gäbe es widerum mehrere Möglichkeiten, zu reagieren. Entweder nehme ich das Geschenk dankend an, freue mich und mache damit, was mir sinnvoll scheint. Genauso gut kann ich misstrauisch werden und darüber spekulieren, was der Schenkende denn von mir im Gegenzug verlangt.  Im Falle des Grundeinkommens fehlte mir jedoch die natürliche Person, hier wäre es also die Gesellschaft.

Achtung: Sozial-Polizei!

Was ist mit sozialen Kontrollmechanismen?

In der Schweiz hat man eine interessante Entdeckung im Zusammenhang mit der politischen Wahlbeteiligung gemacht. In den Kantonen, in denen die Brief- bzw. Internetwahl eingeführt worden ist, konnte man einen Rückgang der Beteiligung verzeichnen. Während man im Vorfeld angenommen hatte, dass durch den verringerten Aufwand – man braucht nicht aus dem Haus zu gehen, der Zeitaufwand ist wesentlich geringer usw. – die Beteiligung nach oben gehen würde, passierte das genaue Gegenteil.

In der Annahme, dass Menschen deshalb wählen, weil es ihnen richtiger erscheint als ihre Stimme nicht abzugeben, ist dies ein interessanter Ausgang. Bei der Analyse weiterer Daten stellte man fest, dass dort, wo aufgrund kleiner Einwohnerzahlen weniger Anonymität herrscht und man sich untereinander kennt, so etwas wie ein “Gesehenwerdenwollen/müssen” im Wahllokal einen hohen Stellenwert hat. Wer hinterher gefragt wird, warum man ihn nicht antraf, muss sich rechtfertigen und ggf. über seine politischen Ambitionen sprechen. Zumindest aber steht er unter “Beobachtung”. Die Wahlbeteiligung ist demanch auch ein sozialer Vorgang und nicht allein mit dem wirtschaftlich geringeren Aufwand zu beeinflussen. Eine beträchtliche Anzahl an Bürgern glaubt zudem nicht, dass ihre Stimme einen direkten Einfluss auf den Ausgang der Wahl hat. Das widerum erklärt die immer geringer werdende Wahlbeteiligung.

Dieses Beispiel zeigt vielleicht, wie soziales Miteinander funktioniert. Was hat es mit dem Grundeinkommen also auf sich? Glaubt man, dass wenn die gesellschaftliche Kontrolle keine Wirkung mehr hätte – im Sinne dessen, dass Arbeitslosigkeit heutzutage (demnach berechtigterweise) ein Stigma anhaftet – dies in Zukunft entfiele und damit der Mensch keine Rechtfertigung für seine “Arbeitslosigkeit” mehr bräuchte, wir Tür und Tor zur sinnlosen Faulenzerei öffneten? Ist es das? Soziale Kontrolle, abseits der Gesetze und ihrer ausführenden Organe kann man entweder über- oder unterschätzen.

Im öffentlichen Raum beruft man sich auf die geltenden Regeln, wenn es untereinander keine Lösung zu geben scheint. Besonders im Straßenverkehr lässt sich das beobachten. Was ist mit unangebrachtem Verhalten, wie beispielsweise Zerstörung fremden Eigentums? Was ist mit der Anteilnahme von Bürgern in Großstädten, wo man sich untereinander nicht kennt? Wie wissen die Menschen, ob sie sich richtig oder falsch verhalten, wenn sie keine direkten Beobachter ausmachen können? Insoweit also eine Gruppe übermütige und betrunkene Jungs durch die Straßen zieht, auf Autos springt und Scheiben eintritt, dabei nicht erwischt wird, könnte sie dem Gedanken verfallen, ungestraft davon zu kommen. In vielen Fällen ist das leider so. Ungesünter Vandalismus kommt vor und man kann sich dagegen nicht einmal versichern.

Darf man annehmen, dass das Leben im städtischen Raum einer geringeren sozialen Kontrolle unterliegt und das dies auch ein Grund dafür zu sein scheint, dass die Menschen den Eindruck von Anonymität und Kaltherzigkeit haben, weil ihnen diese Kontrolle eigentlich fehlt? Ohne sich zu weit aus dem Fenster zu lehnen, dürfte man diese Frage mit “ja” beantworten.

Gesetze an sich haben keinen erzieherischen Charakter. Jeder Mensch weiß, dass es gegen die Regeln verstößt, wenn er etwas zerstört oder stiehlt, das ihm nicht gehört. Erst in der wahrgenommenen Beobachtung des eigenen Verhaltens durch die Mitmenschen und den gefühlten Konsequenzen ist der Mensch in der Lage, Regeln anzuerkennen, die woanders auf einem weißen Blatt Papier stehen. Dabei geht es zunächst gar nicht um drastische Konsequenzen sondern allein darum, dass man sich gegenseitig versichert, dass man sieht, was der andere tut oder unterlässt. Das beginnt im Fußballstadion und endet im Treppenhaus des Mietshauses, in dem man wohnt. Es bedeutet nicht, dass man sich als Bürgerpolizei aufspielt, so gerne einige gelangweilte Menschen ihr Wohnzimmerfenster zum Straßenkino umfunktioniert haben und dort aus ihrer bequem distanzierten Positionen vermeintlichen Sündern etwas zurufen, das sie nicht dürfen. Es geht um das ehrliche Interesse, ein Unrecht zu verbalisieren und dies den Täter auch wissen zu lassen, indem man vielleicht einfach nur sagt “Ich habe gesehen, dass du einen Locher eingesteckt hast, bringst du den auch wieder zurück?” (Diebstahl am Arbeitsplatz). Es geht um Angemessenheit. Niemand braucht sich dahinter zu verstecken, er wisse nicht, was angemessen sei. Intuitiv wissen die meisten Menschen, wo man angemessenerweise etwas kritisiert und wo man fünf gerade sein lassen kann.

Es entsteht der Eindruck, dass bürgerschaftliche Verantwortung untereinander stark gelitten hat. Das persönliche Empfinden von Verantwortung scheint dadurch verdrängt zu werden, dass man sich allzu sehr auf die Gesetze oder Versicherungen beruft und Klageeinreichung, Durchfechten von Ansprüchen mit anwaltlicher Hilfe mehr Effektivität beinhaltet als das sich Auseinandersetzen mit der betreffenden Person. Was damit zu tun hat, dass der Mensch mittlerweile gesehen hat, dass diese Art des Durchfechtens einen wirtschaftlichen Vorteil in Aussicht stellt, den man nie erlangte, hätte man sich einfach nur mit demjenigen geeinigt, mit dem es einen Konflikt gab. Es geht demnach um wirtschaftliche Effektivität, nicht unbedingt um eine moralische.

Schleudertrauma – die beste Art, um Geld zu machen?

Wer schon einmal in einen Autounfall mit der Folge eines leichten Hals-Wirbelsäulen-Syndroms verwickelt war, bei dem nichts weiter geschehen ist, als dass man am nächsten Tag vermehrt Kopfschmerzen hatte, dem geht was durch den Kopf? Richtig: dass er gut daran täte, gleich zum Arzt zu gehen, sich krank schreiben zu lassen, um die Ansprüche gegen die Versicherung des schuldhaften Fahrzeughalters so weit es geht, nach oben zu schrauben. Und eine Akte im Falle dessen sicher zu haben, falls in zehn Jahren Folgeschäden auftreten könnten. Wobei man genauso gut eine Wahrsagerin auf dem Jahrmarkt danach fragen könnte, ob ein leichtes HWS-Syndrom zu Folgeschäden führen könnte wie den Vertrauensarzt, zu dem man dann geschickt würde, um in einem aufreibenden Prozess eine solche Folge nachzuweisen.

“Geh auf Nummer sicher”, sagt man sich gegenseitig. “Hol so viel raus, wie es geht. Dir wird nichts geschenkt. Warum sollst du dich anders verhalten als der Rest?” Haben uns die vielen Regelungen, Gesetze und ihre Folgen etwa zu verantwortungsvolleren Bürgern gemacht? Ich behaupte: Nein. Denn in den meisten Fällen geht es nicht um eine ehrlich empfundene Betroffenheit von Straftaten (ausgenommen Gewaltdelikte). Vielmehr haben wir in der Sekunde des Entstehens den wirtschaftlichen Verlust oder Nutzen im Sinn. Betroffenheit ist Nebensache. Steuerbetrug im Kleinen hat ja bereits den Status von Kavaliersdelikten – schuldig fühlt sich dabei niemand. Im Gegenteil. Man proklamiert eine Art Berechtigungsempfinden. Mancher ist stolz darauf, den Staat ausgetrickst zu haben – und erkennt nicht, dass er sich am Ende selbst betrügt, indem er nicht anerkennt, dass seine eigenen Handlung einen Effekt nach sich zieht, die er zwar nicht direkt spürt, die sich aber doch irgendwann und irgendwie niederschlagen wird.

In den meisten Fällen leugnet der so verantwortungslos gewordene Bürger seine eigene Macht. Sei es, dass man Steuerbetrug begeht, einen Ladendieb nicht zur Seite nimmt, unverschämte Menschen nicht korrigiert, den laufenden Fernseher in der Nachbarwohung der Achtzigjährigen Dame ignoriert. Oder sei es, dass man im umgekehrten Fall aus einem Lack-Kratzer am Auto einen kompletten Versicherungsfall konstruiert, Menschen schikaniert, weil man die Gesetzestücken und -lücken für sich ausnutzt und noch bei allem behauptet, es sei ja nur einmal gewesen oder so sei nun mal die Gesellschaft.

Im Leugnen und Herunterspielen der eigenen Handlungsmacht oder Unterlassungssünden verführt sich der verantwortungslose Bürger permanent selbst. Und behauptet auf der anderen Seite steif und fest, er könne doch nichts ändern an der Gesellschaft, er habe keinerlei politischen Einfluss, ja, er sei nicht einmal politisch, seine Stimme in der Wahlurne sei nicht das Papier wert, auf dem das Kreuz stünde. Man macht sich klein, um die Größe der eigenen Delikte nicht sehen zu müssen.

Stattdessen entwickeln wir uns zu einer Gesellschaft, bei der man seine Zeit darauf verschwendet, sich auszurechnen, wie viel ein Kratzer in der Autotür uns einbringt.

Zurück zur Abhängigkeit. Ein Grundeinkommen als Geschenk zu bezeichnen, wäre nur insofern richtig, als wenn man es ganz individuell und ideell bewertete. Aus der Regelmäßigkeit und der Garantie, es sein Leben lang zu beziehen, eine Abhängigkeit abzuleiten, ist nicht ganz von der Hand zu weisen. Immerhin haben die Sozialgesetze genau das bewirkt.

In der Annahme, dass der Bürger einer Fürsorge bedarf, wurde die Sozialversicherungspflicht eingeführt. Dass man hier das Parameter “Einkommenshöhe” zugrunde legte, ist insofern interessant, als dass Bedürftigkeit von der jährlichen Bruttolohnsumme abgeleitet worden ist. Über die Köpfe der Versicherten hinweg regelte man das Risiko Arbeitslosigkeit, Krankheit, Erwerbsunfähigkeit bzw. Alter.

Die Folge war, dass sich kein ökonomisches Wissen hinsichtlich von Krankheitskosten entwickeln konnte. Bis heute nicht. Zwar reden alle in den Medien über die Gesundheitsreform und die Beitragserhöungen der Krankenversicherer, doch in Wirklichkeit leben wir mit der Ungewissheit, wie hoch denn eigentlich die eigene Arztrechnung ausfällt, wenn wir uns selbst und oder unsere Kinder behandeln lassen. Können wir vom Arzt eigentlich eine Aufstellung verlangen? Was ist mit unserer Krankenversicherung? Können wir dort anrufen und fragen, was uns der letzte Besuch beim Internisten gekostet hat? Wer gibt einem solche Auskünfte? Und vor allem: Warum sollte man daran interessiert sein, wenn es einen ohnehin nichts angeht? Am gesamten Abrechnungsprozess ist man nicht beteiligt.

Dass das nicht richtig ist, wissen wir. Alle unsere persönlichen Angelegenheit sollten uns sowohl etwas angehen als uns verständlich sein. Wie abhängig machte also ein Grundeinkommen? Welche Informationen würden uns fehlen? Wer hat mit Antworten aufzuwarten?

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